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Warken signalisiert Gesprächsbereitschaft beim Gesundheits-Sparpaket
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat sich offen für Anpassungen an ihrem geplanten Sparpaket im Gesundheitswesen gezeigt. An der vorgesehenen Gesamtsumme wolle sie jedoch festhalten. Gegenüber der „Welt am Sonntag“ betonte die CDU-Politikerin, dass das Volumen des Pakets auf jeden Fall erhalten bleiben müsse. Wenn das gesichert sei, sei sie bereit, über andere Lösungen zu sprechen. Aus ihrer Sicht sollte es dabei bleiben, dass sämtliche Bereiche des Systems entsprechend ihres jeweiligen Ausgabenniveaus zur Entlastung beitragen. Ihren Vorschlag sieht sie dabei als ausgewogenen Mittelweg.
Warken hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr um 19,6 Milliarden Euro entlastet werden sollen. Damit würde die Maßnahme über die erwartete Finanzierungslücke von rund 15 Milliarden Euro hinausgehen. Ziel ist es, weitere Erhöhungen der Zusatzbeiträge zu vermeiden.
Geplant sind unter anderem Begrenzungen bei den Ausgaben für Arztpraxen, Krankenhäuser und die Pharmaindustrie. Außerdem stehen höhere Eigenbeteiligungen bei Medikamenten sowie strengere Regeln bei der Mitversicherung von Ehepartnern im Raum. Nach dem Fahrplan der Koalitionsspitzen soll der Entwurf am Mittwoch im Kabinett beraten werden.
Warken weist Kritik von Ärztevertretern zurück
Warnungen aus der Ärzteschaft vor einer schlechteren Versorgung und längeren Wartezeiten auf Termine ließ die Ministerin nicht gelten. Solche Drohungen seien wenig hilfreich. Bei manchen Einwänden entstehe der Eindruck, ärztliche Leistungen würden künftig gar nicht mehr bezahlt, sagte Warken. Das treffe jedoch nicht zu. Ärzte würden selbstverständlich weiterhin honoriert, und ihre Vergütung solle auch in Zukunft jedes Jahr steigen.
Wie in anderen Bereichen solle der Anstieg der Ausgaben aber stärker an die Entwicklung der Einnahmen gekoppelt werden. Für Warken ist das ein notwendiger Schritt, um verantwortungsvoll mit den Beiträgen der Versicherten umzugehen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
