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Angesichts von Vorwürfen sexualisierter Belästigung will Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer vorerst keine öffentlichen Termine mehr wahrnehmen. In einer Stellungnahme, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, erklärte der parteilose Rathauschef, aus dem Gemeinderat sei der Wunsch an ihn herangetragen worden, seine öffentlichen Auftritte als Oberbürgermeister vorübergehend auszusetzen. Zuvor hatten bereits Medien darüber berichtet. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Anschuldigungen einer ehemaligen Stadträtin.
Palmer erklärte, er wolle damit zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat beitragen. Bis die staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen abgeschlossen seien, werde er sich auf die Leitung der Stadtverwaltung konzentrieren und auf Termine mit politischem oder repräsentativem Charakter verzichten.
Teilnahme an Gemeinderatssitzungen bei Bedarf
Nach Informationen aus dem Gemeinderat soll es entsprechende Forderungen tatsächlich gegeben haben. Demnach befasste sich auch der Ältestenrat mit dem Fall. Palmer übermittelte seine Erklärung den Angaben zufolge ebenfalls an den Gemeinderat.
Darin betont er zudem, dass er an öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats teilnehmen werde, falls dies für notwendig gehalten werde. Die nächste Sitzung ist für Montag vorgesehen. Bis Mittwochmorgen lag ihm nach eigenen Angaben jedoch keine entsprechende Bitte vor.
Palmer bestreitet die Anschuldigungen
In der vergangenen Woche waren auf Instagram Vorwürfe gegen Palmer veröffentlicht worden. Sie stammen von einem Account, der einer früheren Tübinger Gemeinderätin zugerechnet wird. Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft derzeit, ob ein Anfangsverdacht für strafbares Verhalten besteht. Die Behörden betonen, dass die Vorwürfe von Amts wegen untersucht werden müssen und die Unschuldsvermutung gilt.
Palmer hatte bereits erklärt, er werde umfassend mit der Staatsanwaltschaft kooperieren und zur vollständigen Aufklärung beitragen. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe weist er entschieden zurück.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
