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Frankreich wird als erstes Land der Europäischen Union die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren verbieten. Das Parlament in Paris verabschiedete ein entsprechendes Gesetz mit großer Mehrheit. Es soll nach den Sommerferien greifen und setzt damit ein Anliegen von Präsident Emmanuel Macron um.
Macron begrüßte die Entscheidung nach der Abstimmung und erklärte, er habe sich für das Vorhaben eingesetzt. Nun sei beschlossen, dass soziale Netzwerke ab dem neuen Schuljahr für Kinder unter 15 Jahren verboten seien.
Um das Verbot und seine genaue Ausgestaltung war in Paris lange gerungen worden. Auch die EU-Kommission hatte Einwände gegen die französischen Pläne erhoben. Ein überarbeiteter Gesetzestext passierte nun noch vor der parlamentarischen Sommerpause beide Parlamentskammern.
Umsetzung in zwei Etappen geplant
Nach den Vorstellungen Frankreichs sollen Verbot und Alterskontrolle schrittweise eingeführt werden. Ab dem 1. September sollen die Regeln zunächst für neu angelegte Konten gelten. Für bereits bestehende Konten ist die Umsetzung erst ab Anfang 2027 vorgesehen.
Frankreich will, dass große Plattformen wie TikTok, Instagram oder Snapchat zur Alterskontrolle vorhandene technische Verfahren nutzen, wie sie etwa beim Zugriff auf pornografische Inhalte eingesetzt werden. Kritiker bezweifeln jedoch, dass Frankreich die Anbieter dazu im Alleingang verpflichten kann.
EU will Rechtsunsicherheit vermeiden
Genau hier setzte auch die Kritik aus Brüssel an. Die EU-Kommission betonte, das Auferlegen zusätzlicher Pflichten für Plattformen sei Sache der EU. Verhindert werden müsse eine Zersplitterung in nationale Systeme, die zu Rechtsunsicherheit führen oder die Durchsetzung bestehender Regeln schwächen könnte.
Die Kommission lässt nach eigenen Angaben derzeit von Experten prüfen, wie ein europäischer Rahmen für digitale Altersgrenzen aussehen könnte.
Debatte auch in anderen Ländern
Mehrere EU-Staaten, darunter Spanien, Griechenland und Österreich, wollen ebenfalls gesetzliche Altersgrenzen für soziale Netzwerke einführen. Auch die deutsche Bundesfamilienministerin Karin Prien kündigte an, ein solches Verbot in Deutschland auf den Weg bringen zu wollen.
Allerdings ist die Umsetzung für einzelne Mitgliedstaaten nicht einfach. Wer Altersgrenzen technisch durchsetzen will, ist auf große Online-Plattformen angewiesen. Zusätzliche Pflichten für diese Anbieter dürfen Frankreich, Deutschland und andere Staaten jedoch nicht ohne Weiteres selbst festlegen – darüber müsste auf EU-Ebene entschieden werden.
Ob und bis zu welchem Alter soziale Medien für Minderjährige verboten werden, könnte dagegen weiter in nationaler Verantwortung liegen. Mitgliedstaaten dürfen ihren Bürgerinnen und Bürgern grundsätzlich entsprechende Vorgaben machen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
