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Merz wirbt für schnelleren Ausbau der Bundeswehr
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit Verweis auf eine verschärfte Bedrohungslage einen zügigen Ausbau der Bundeswehr gefordert. Bei einem feierlichen Gelöbnis in Medebach im Sauerland sagte der CDU-Politiker, Deutschland und Europa seien tagtäglich mit hybriden Angriffen konfrontiert. Dazu zählte er Attacken auf kritische Infrastruktur, Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Drohnenflüge sowie gezielte Desinformation. Zugleich warnte er davor, dass nicht nur die Friedensordnung in Europa unter Druck geraten sei, sondern die Welt insgesamt unsicherer werde.
Vor rund 110 Rekrutinnen und Rekruten der Panzerbrigade 21 „Lipperland“, die auf dem Marktplatz ihr Bekenntnis zur Verfassung und zum Dienst für Deutschland ablegten, skizzierte Merz die nächsten Schritte beim Ausbau der Streitkräfte. Nach seinen Worten soll die Bundeswehr mit hohem Tempo wachsen. Geplant seien unter anderem:
- mehr Einstellungen von Soldatinnen und Soldaten, auch durch den neuen Wehrdienst,
- ein Ausbau der Reserve,
- sowie eine bessere militärische Ausstattung.
Merz erklärte zudem, die deutsche Verteidigungsindustrie nehme wieder deutlich Fahrt auf. Die dafür vorgesehenen Mittel bezeichnete er als unverzichtbare Investitionen in die Sicherheit Deutschlands, Europas und des transatlantischen Bündnisses. Deutschland sei bereit, große Anstrengungen zu unternehmen, um Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Ziel sei es, wehrhaft zu sein, damit ein Verteidigungsfall möglichst verhindert werde.
Der Kanzler erinnerte auch an sein eigenes Gelöbnis, das mehr als ein halbes Jahrhundert zurückliegt. Damals habe es noch erhebliche Vorbehalte gegen öffentliche Zeremonien dieser Art gegeben. Dass die Veranstaltung nun mitten auf dem Marktplatz stattfinde, wertete er als Zeichen dafür, dass die Bundeswehr heute fest in der Mitte der Gesellschaft verankert sei. Regierung und Bevölkerung stünden hinter den Soldatinnen und Soldaten. Daraus leite sich der Auftrag ab, die Streitkräfte mit klarem Schwerpunkt auf Landes- und Bündnisverteidigung weiter zu stärken.
Mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage sagte Merz, junge Soldatinnen und Soldaten dienten heute unter deutlich veränderten Bedingungen. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zeige, dass Krieg in Europa keine abstrakte Gefahr sei. Frieden und Freiheit seien nicht selbstverständlich, betonte der Kanzler. Erst die Bereitschaft der Truppe, Demokratie und Freiheit notfalls unter Einsatz des eigenen Lebens zu verteidigen, mache glaubwürdige Abschreckung und wirksame Verteidigung möglich.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
