Malaysia plant Umsiedlung von 10.000 Rohingya in die Türkei
Nur einen Tag nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) im Völkermordverfahren gegen Myanmar hat Malaysia angekündigt, 10.000 Rohingya-Flüchtlinge in die Türkei umsiedeln zu wollen. Das Kabinett in Kuala Lumpur habe dem Vorhaben bereits zugestimmt, berichteten malaysische Medien unter Berufung auf Vizepremierminister Ahmad Zahid Hamidi.
Vorgesehen ist, dass die Betroffenen zunächst an einem drei- bis sechsmonatigen beruflichen Ausbildungsprogramm teilnehmen. Anschließend sollen sie in der Türkei eine Beschäftigung aufnehmen können. Die Auswahl der Flüchtlinge und die praktische Umsetzung des Plans sollen Malaysia und die Türkei gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR übernehmen.
Hamidi erklärte, die Zusammenarbeit mit Ankara könne als Beispiel dafür dienen, wie Staaten die Neuansiedlung von Flüchtlingen geordnet, nachhaltig und mit Würde organisieren können.
Nach Angaben des UNHCR leben in Malaysia rund 103.000 registrierte Rohingya. Tatsächlich dürfte ihre Zahl Berichten zufolge jedoch deutlich höher sein. Zugleich wächst im Land der gesellschaftliche Widerstand gegen die Minderheit, was den Druck auf die Regierung erhöht, eine langfristige Lösung zu finden.
Minderheit seit Jahren schwerer Verfolgung ausgesetzt
Die Rohingya sind eine muslimische Minderheit in dem mehrheitlich buddhistischen Myanmar. Ihnen wird die Staatsbürgerschaft weitgehend verweigert. Im Jahr 2017 flohen infolge einer brutalen Militäroperation Hunderttausende ins benachbarte Bangladesch. Auch Malaysia zählt seit Jahren zu den wichtigsten Zufluchtsorten für Rohingya.
Nach Einschätzung der Vereinten Nationen ist die Minderheit in Myanmar bis heute schwersten Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Genannt werden unter anderem Tötungen, Folter, Zwangsrekrutierungen, Zwangsarbeit, willkürliche Festnahmen und Vertreibungen.
Myanmar weist Urteil zurück
Der IGH in Den Haag war am Donnerstag zu dem Schluss gekommen, dass Myanmar Völkermord an den Rohingya begangen hat. Nach Auffassung des höchsten Gerichts der Vereinten Nationen ist belegt, dass die Führung des südostasiatischen Landes die Absicht hatte, die muslimische Minderheit auszulöschen.
Die Militärführung in Naypyidaw wies die Anschuldigungen jedoch zurück. Regierungssprecherin Khaing Khaing Soe bezeichnete das Urteil am folgenden Tag als unfair und verwies darauf, dass sechs der 15 Richter gegen die Entscheidung gestimmt hätten.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber