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Analyse: Größte Schwäche im Krisenfall ist mangelnde Koordination
Bei einer schweren, bundesweiten Krise liegt das Hauptproblem in Deutschland nach Einschätzung des Fachvereins AFCEA Bonn nicht bei fehlenden Gesetzen oder einzelner Technik. Entscheidend sei vielmehr, dass es an klaren und verbindlichen Abläufen fehle, mit denen Informationen gebündelt und Zuständigkeiten zwischen Behörden, Bundesländern, Bundeswehr und Betreibern kritischer Infrastruktur schnell geklärt werden können.
Grundlage des Positionspapiers sind Gespräche mit 55 Expertinnen und Experten aus Verwaltung, Hilfsorganisationen, Industrie, Kliniken und weiteren Bereichen der kritischen Infrastruktur. Die Verfasser betonen ausdrücklich, dass die Ergebnisse keinen repräsentativen Anspruch haben.
Wenig Vertrauen in die Bevölkerung
Studienleiter Bernhard Steimel kritisiert, der Bevölkerung werde in Krisenfragen zu wenig zugetraut. Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gebe es zwar viel Fachwissen und umfangreiche Informationen, diese würden aber aus seiner Sicht nicht breit genug vermittelt. Als Vergleich nennt er Schweden, wo Hinweise zum Verhalten in Krisenlagen an sämtliche Haushalte verteilt würden.
Doppelte Einplanung von Lebensmittelreserven
Als Beispiel nennt die Untersuchung den Fall eines Lebensmittelhändlers, dessen Lagerbestände gleichzeitig in militärischen Einsatzplänen und in der zivilen Notfallvorsorge auftauchten. Nach Angaben eines Logistikfachmanns sei bei der zivilen Planung nicht bekannt gewesen, dass dieselben Vorräte bereits für militärische Zwecke vorgesehen waren. Aus Sicht der Autoren zeigt dieser Fall, wie leicht knappe Ressourcen mehrfach verplant werden können.
Kritisch sehen sie außerdem, dass es keine zentrale Instanz gibt, die bundesweit die Verteilung von Patientinnen und Patienten steuern darf. Eine solche Koordination könnte etwa dann erforderlich werden, wenn im Nato-Bündnisfall kurzfristig viele Verwundete versorgt werden müssten und die Kapazitäten der Bundeswehr dafür nicht ausreichen. Für Gefahrenabwehr und das Gesundheitswesen sind in Deutschland grundsätzlich die Länder verantwortlich.
AFCEA Bonn versteht sich als Plattform für den Austausch zwischen Bundeswehr, Sicherheitsbehörden, Verwaltung, Wissenschaft und Industrie.
Unternehmen wollen mehr Klarheit über ehrenamtliche Einsatzkräfte
Nach Angaben des Vereins bewerten einige befragte Arbeitgeber es als problematisch, dass sie nicht standardmäßig erfassen dürfen, welche Beschäftigten ehrenamtlich beim Technischen Hilfswerk oder bei der Feuerwehr tätig sind. Unternehmen müssten im Krisenfall einschätzen können, welche Mitarbeitenden dann möglicherweise anderweitig im Einsatz gebunden seien, so die Begründung.
Zugleich schützt das THW-Gesetz Beschäftigte davor, wegen ihres Engagements oder wegen eines Einsatzes beim THW Nachteile im Arbeitsverhältnis zu erleiden.
Blockierte Übergänge und langsame Reaktion bei Drohnen
Als weiteres Hindernis nennt der Vereinsvorsitzende, Generalmajor Armin Fleischmann, blockierte Übergänge beim Datenaustausch zwischen offenen und geschlossenen Netzen. Auch bei Drohnensichtungen über dem Werksgelände eines Unternehmens seien Reaktionen oft zu langsam. Bis die Polizei eintreffe, sei das Fluggerät häufig bereits verschwunden. Solche Vorfälle waren nach Angaben aus dem Umfeld auch Thema einer Besprechung zur Drohnenabwehrstrategie im Bundesinnenministerium.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
