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Österreich hat drei Mitarbeiter der russischen Botschaft des Landes verwiesen. Hintergrund ist der Verdacht auf Spionage. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger erklärte, es sei nicht hinnehmbar, wenn diplomatische Immunität für nachrichtendienstliche Aktivitäten missbraucht werde. Zuvor hatte der ORF darüber berichtet.
Nach Angaben des Senders, die vom Außenministerium bestätigt wurden, wurden die drei Männer im Zuge von Ermittlungen zu ungewöhnlichen Satelliten-Kommunikationsanlagen auf russischen Diplomatengebäuden identifiziert. Sylvia Mayer, Leiterin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), bezeichnete die Ausweisung der beteiligten russischen Techniker bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts als eine sehr gezielte Maßnahme.
Großes russisches Botschaftsgelände in Wien
Russland unterhält in Wien drei diplomatische Vertretungen: eine Botschaft für die Beziehungen zu Österreich, eine Mission bei internationalen Organisationen sowie eine Vertretung bei der OSZE. Auf dem rund 37.000 Quadratmeter großen russischen Wohn- und Botschaftsareal befinden sich laut DSN zahlreiche Parabolantennen. Diese könnten demnach auch dazu genutzt werden, militärische Satellitenkommunikation anderer Staaten zu erfassen.
Die russische Botschaft in Wien reagierte scharf auf den Schritt aus Österreich. Auf der Plattform X erklärte sie, die Ausweisung sei ein unfreundlicher, rein politisch motivierter und völlig inakzeptabler Akt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
