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Nach ersten Gesprächen mit verschiedenen Fraktionen im Münchner Stadtrat hat der neu gewählte Oberbürgermeister Dominik Krause gemeinsam mit den Grünen nun auch mit der CSU über mögliche Formen der Zusammenarbeit beraten. Im Anschluss an das Treffen am Mittwochabend erklärte Krause, man habe ausführlich miteinander gesprochen und Standpunkte abgeglichen. Dabei seien sowohl gemeinsame Ansatzpunkte als auch Differenzen deutlich geworden.
Angenehmes Treffen mit der CSU
Krause beschrieb die Unterredung mit der CSU als sachlich und konstruktiv. Beide Seiten hätten signalisiert, den Austausch fortsetzen zu wollen. Zugleich zeigte er sich erfreut darüber, dass mehrere Fraktionen im Stadtrat grundsätzlich bereit seien, Verantwortung für die Landeshauptstadt zu übernehmen.
Bereits zuvor hatten Krause und die Grünen mit weiteren Parteien Sondierungen geführt. So war ein Treffen von Grünen und SPD mit FDP und Freien Wählern am Montag nach Angaben von Krause positiv verlaufen. Auch dort sei die Gesprächsatmosphäre gut und der Austausch konstruktiv gewesen.
Keine Einigung mit Volt
Weniger erfolgreich verliefen hingegen die Verhandlungen mit Volt. Die geplanten Gespräche zwischen Grünen, Rosa Liste, SPD und Volt waren in der vergangenen Woche gescheitert, nachdem Volt die Gespräche beendet hatte. Nach Darstellung der Beteiligten lagen die Probleme nicht in erster Linie bei den inhaltlichen Positionen, sondern bei der Verteilung von Zuständigkeiten und Einfluss.
Volt hatte demnach verlangt, bei mindestens zwei städtischen Referaten das Vorschlagsrecht zu erhalten. Dazu waren Grüne und SPD offenbar nicht bereit. In der ablaufenden Wahlperiode hatte Volt noch zusammen mit Grünen, Rosa Liste und SPD die Koalition gebildet. Bei der Kommunalwahl im März konnte die Partei ihr Ergebnis deutlich steigern und kam auf 4,7 Prozent nach zuvor 1,8 Prozent.
Krause hatte nach dem Abbruch der Gespräche angekündigt, den Dialog mit den übrigen demokratischen Fraktionen im Rathaus fortzusetzen. Ziel bleibe eine verlässliche Koalition, die Verantwortung für München übernimmt und zugleich die notwendige Konsolidierung des städtischen Haushalts im Blick hat.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
