Das Minenjagdboot „Fulda“ der Deutschen Marine soll in den kommenden Tagen samt Besatzung ins Mittelmeer verlegt werden. Nach Angaben einer Sprecherin des Verteidigungsministeriums handelt es sich dabei um eine Vorausstationierung für eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einem multinationalen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus.
Mit dem Schritt solle Zeit gewonnen werden, damit die Fähigkeiten der „Fulda“ rasch verfügbar seien, sobald die von der Bundesregierung festgelegten Voraussetzungen für einen Einsatz erfüllt sind.
Blockade der Straße von Hormus belastet die Wirtschaft
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte zuvor erklärt, Deutschland werde einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen. Hintergrund ist die anhaltende Blockade der Straße von Hormus infolge des Kriegs mit Iran.
Die Meerenge zwischen Iran und Oman zählt zu den wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt, insbesondere für den Ölhandel. Entsprechend wirkt sich die Sperrung spürbar auf die internationale und deutsche Wirtschaft aus.
Pistorius machte erneut deutlich, dass ein deutscher Einsatz erst nach einem Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran infrage kommt. Zudem wäre dafür ein Mandat des Bundestags notwendig.
Mit Blick auf die rechtliche Grundlage bezeichnete der Minister eine Erweiterung des EU-Mandats der Marinemission „Aspides“ im Roten Meer als angemessene und denkbare Option. Ein UN-Mandat sei zwar vorzuziehen, derzeit aber nicht wahrscheinlich.
Deutschland ist regelmäßig mit einem Minenjagdboot oder einem Führungs- und Versorgungsschiff im Nato-Minenabwehrverband 1 vertreten, der vor allem vor Nordeuropa eingesetzt wird. Die Besatzung eines solchen Minenjagdboots umfasst üblicherweise 40 bis 45 Soldatinnen und Soldaten.
Vorbereitungen in Kiel
Wie das Ministerium weiter mitteilte, hat die „Fulda“ ihre aktuelle Beteiligung am Nato-Minenabwehrverband 1 beendet. Bei einem Hafenaufenthalt in Kiel sollen nun in den nächsten Tagen die logistischen und administrativen Vorbereitungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus abgeschlossen werden.
Anschließend soll das Boot zeitnah ins Mittelmeer verlegen. Dort würde es zunächst Aufgaben im Nato-Minenabwehrverband 2 übernehmen, der vor allem im Mittelmeer und angrenzenden Seegebieten im Einsatz ist.
Erst nach Ende der Kampfhandlungen
Nach Angaben der Ministeriumssprecherin wollen Bundesregierung und Verteidigungsressort in einer internationalen Koalition zum Schutz der freien Seefahrt in der Straße von Hormus einen wesentlichen und sichtbaren Beitrag leisten.
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte bereits erklärt, Deutschland könne sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt beteiligen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat Deutschland dafür konkret Unterstützung mit seegestützter Minenabwehr, einer Führungs- und Versorgungsplattform sowie seegestützter Aufklärung in Aussicht gestellt.
Als zentrale Voraussetzungen nennt die Bundesregierung neben einem nachhaltigen Ende der Kämpfe auch eine völkerrechtliche Grundlage und die Zustimmung des Bundestags.
Auch Frankreich und Großbritannien wären dabei
Ein mögliches internationales Marinebündnis wird nach Regierungsangaben unter Führung Frankreichs und Großbritanniens vorbereitet. Ein solcher Einsatz käme jedoch erst nach einem Ende der Kampfhandlungen infrage.
Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts. Für den Fall eines Scheiterns haben die USA und Israel allerdings weitere Angriffe auf den Iran angedroht.
Besondere Fähigkeiten der Marine bei der Minenabwehr
Die Deutsche Marine verfügt über zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Die Boote sind mit Drohnen ausgerüstet, mit denen verdächtige Objekte unter Wasser geortet werden können.
Anschließend können Minentaucher mögliche Sprengkörper unschädlich machen. Damit könnte Deutschland einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Passage durch die Straße von Hormus möglichst schnell wieder sicher befahrbar zu machen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion