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Marineeinheiten sollen vorsorglich ins Mittelmeer verlegt werden
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat angekündigt, zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus deutsche Marinekräfte ins Mittelmeer zu entsenden. Der SPD-Politiker sagte der Rheinischen Post, vorgesehen seien ein Minensuchboot sowie ein Führungs- und Versorgungsschiff. Einen konkreten Zeitpunkt für den Auslauf nannte er nicht.
Die Straße von Hormus ist infolge des Kriegs mit Iran derzeit blockiert. Die Passage zwischen Iran und Oman zählt zu den wichtigsten Routen für den internationalen Öltransport. Entsprechend wirkt sich die Sperrung spürbar auf die Weltwirtschaft aus.
Pistorius machte deutlich, dass ein deutscher Einsatz zunächst an das Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels gegen Iran geknüpft sei. Außerdem sei dafür ein Mandat des Bundestags erforderlich. Um im Fall einer Zustimmung keine Zeit zu verlieren, werde ein Teil der Einheiten schon jetzt in Richtung Mittelmeer verlegt.
Merz stellte deutsche Beteiligung in Aussicht
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte bereits erklärt, Deutschland könne sich an einer internationalen Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen. Aus Regierungskreisen war vor rund einer Woche zu hören, die Bundeswehr könne Minenjagdboote, ein Begleitschiff sowie Luftaufklärung bereitstellen.
Nach Worten von Pistorius verfügt die deutsche Marine über besondere Fähigkeiten bei der Ortung und Räumung von Seeminen. Damit könne Deutschland einen Beitrag dazu leisten, die freie und sichere Schifffahrt in der Meerenge wiederherzustellen. Um dies zu ermöglichen, solle die Marine andere Einsätze vorübergehend und in Abstimmung mit Partnern reduzieren.
Erweiterung des EU-Mandats als Option
Als mögliche rechtliche Grundlage für einen Einsatz bezeichnete Pistorius eine Ausweitung des EU-Mandats der Marinemission Aspides im Roten Meer als eine naheliegende Möglichkeit. Ein Mandat der Vereinten Nationen wäre zwar aus seiner Sicht vorzuziehen, gilt derzeit aber als wenig wahrscheinlich.
Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis bereits einen möglichen Marineeinsatz für die Zeit nach einem Ende der Kämpfe vor. Parallel dazu laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts. Für den Fall, dass diese scheitern, haben die USA und Israel weitere Angriffe auf Iran in Aussicht gestellt.
Zehn Minenjagdboote in Kiel stationiert
Die Deutsche Marine besitzt zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Diese Einheiten sind mit Drohnentechnik ausgestattet, mit der sich verdächtige Objekte wie Minen aufspüren lassen. Anschließend können Minentaucher die Sprengkörper unschädlich machen.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
