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Merkel stellt sich hinter Merz-Regierung
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bundesregierung unter Friedrich Merz gegen den Vorwurf verteidigt, sie arbeite zu langsam. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte die CDU-Politikerin, das Kabinett sei erst seit etwas mehr als einem Jahr im Amt und habe in dieser Zeit bereits wichtige Weichen gestellt. Dazu zählte sie verabschiedete Haushalte, grundlegende Beschlüsse zu höheren Verteidigungsausgaben sowie Maßnahmen für die Infrastruktur. Auch bei der Rente seien aus ihrer Sicht interessante Ansätze auf den Weg gebracht worden, etwa die Frühstartrente. Der Eindruck, es sei gar nichts geschehen, treffe daher nicht zu.
Zutrauen bei weiteren Reformen
Auf die Frage, ob die Regierung auch schwierige Vorhaben wie eine Reform der Rentenversicherung umsetzen könne, zeigte sich Merkel zuversichtlich. Als Beispiel nannte sie die Gesundheitsreform, bei der die Debatte ihrer Beobachtung nach konstruktiv verlaufe.
Zugleich mahnte sie jedoch zu mehr Nüchternheit in der politischen Kommunikation. Schon während ihrer eigenen Amtszeit sei die politische Auseinandersetzung durch soziale Medien deutlich hektischer geworden. Gerade in einem solchen Klima sei es problematisch, Erwartungen zu schüren, die später nicht erfüllt würden. Sie räumte ein, einen solchen Fehler selbst ebenfalls gemacht zu haben.
Schlechte Umfragewerte für den Kanzler
Zuletzt hatten Umfragen gezeigt, dass die Unzufriedenheit mit der schwarz-roten Bundesregierung wächst. Auch Friedrich Merz verzeichnet demnach ungewöhnlich schwache Beliebtheitswerte.
Selbstkritik bei Verteidigung und Digitalisierung
Mit Blick auf ihre eigene Regierungszeit äußerte sich Merkel auch selbstkritisch. Zwar habe es bei den Verteidigungsausgaben immer wieder Steigerungen gegeben, rückblickend sei das Tempo aber zu gering gewesen. Ebenso unzufrieden zeigte sie sich mit den Fortschritten bei der Digitalisierung. Man habe sich in diesem Bereich deutlich mehr vorgenommen, sagte sie, doch die Umsetzung sei in den föderalen Strukturen Deutschlands äußerst schwierig.
Umgang mit Anfeindungen
Merz hatte zuletzt beklagt, kein Kanzler vor ihm habe ein vergleichbares Maß an Anfeindungen in sozialen Netzwerken aushalten müssen. Merkel verwies dazu auf Helmut Kohl, an dem sie sich stets orientiert habe. Dieser habe sinngemäß gesagt, niemand werde gezwungen, das Amt des Kanzlers zu übernehmen. Zum Amt gehörten nicht nur herausragende Momente, sondern auch Belastungen, die man aushalten müsse. Für diese Aufgabe brauche es, so Merkel, innere Zufriedenheit, Standfestigkeit und ein weites Herz.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
