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Nach den deutlichen Rückschlägen der CDU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern drängt Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt auf einen raschen inhaltlichen Neustart der Partei. Vor der anstehenden Klausur des CDU-Präsidiums in Berlin sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt, jetzt müsse schnell eine politische Wende eingeleitet werden.
Am 11. Oktober will die Parteispitze die Konsequenzen aus der Niederlagenserie bei den drei September-Wahlen beraten. Voigt machte deutlich, dass sich die Landesverbände dabei aktiv einbringen würden. Entscheidend sei, dass am Ende auch konkrete Resultate erkennbar seien.
Der 49-Jährige betonte, es gehe nicht länger um weitere Erklärungen, sondern um spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb drängten die Länder auf eine programmatische Neuausrichtung der CDU. Aus seiner Sicht müsse vor allem die Bezahlbarkeit des Alltags wieder stärker in den Mittelpunkt rücken. Voigt sprach sich in diesem Zusammenhang für einen „Teuer-Stopp“ bei den Energiepreisen aus.
Besonders schwer wog für die CDU das Ergebnis in Sachsen-Anhalt: Dort fiel die Partei um nahezu 20 Prozentpunkte auf 17,2 Prozent, während die AfD fast die absolute Mehrheit erzielte. In Mecklenburg-Vorpommern verpasste die CDU erstmals überhaupt den Einzug in den Landtag, und in Berlin wurde sie von der Linken auf den dritten Platz verwiesen. Das Ausscheiden an der Fünf-Prozent-Hürde in Mecklenburg-Vorpommern bezeichnete Voigt, der zugleich CDU-Landeschef in Thüringen ist, als „historische Wahlniederlage“.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
