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Die Berliner SPD ist bereit, mit der Linken über eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung zu sprechen. Der Landesvorstand habe einstimmig entschieden, die Einladung der Linken zu Sondierungsgesprächen anzunehmen, teilte die Partei am Abend mit.
Zum Verhandlungsteam sollen bis zu fünf Personen gehören. Vorgesehen sind demnach die beiden Landesvorsitzenden Bettina König und Steffen Krach sowie Derya Caglar als Vertreterin der Fraktion. Je nach Thema können außerdem bis zu zwei weitere Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstands oder fachkundige Parteimitglieder hinzukommen.
Linke mit deutlichem Wahlsieg
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am vergangenen Sonntag wurde die Linke mit 25,7 Prozent klar stärkste Kraft. Ein Parteitag sprach sich zuvor mit großer Mehrheit dafür aus, Grüne und SPD zu Gesprächen über ein mögliches rot-grün-rotes Bündnis einzuladen. Die Linke strebt dabei an, mit Spitzenkandidatin Elif Eralp erstmals das Amt der Regierenden Bürgermeisterin zu besetzen. Die SPD landete bei der Wahl lediglich auf Rang fünf.
Sondierungen gelten noch nicht als eigentliche Koalitionsverhandlungen. In dieser Phase wird zunächst ausgelotet, welche politischen Schwerpunkte die Beteiligten setzen und ob eine vertiefte Zusammenarbeit überhaupt realistisch erscheint.
Hohe Hürden für eine Einigung
Steffen Krach hatte bereits vor dem Parteitag der Linken deutlich gemacht, dass ein Erfolg der Gespräche keineswegs sicher sei. Es gebe erhebliche Hindernisse, sagte er. Zudem seien die vergangenen Tage aus seiner Sicht nicht besonders geeignet gewesen, Vertrauen aufzubauen.
Die Berliner Linke sieht sich derzeit auch wegen umstrittener Äußerungen und Positionen einzelner Parteimitglieder zum Nahostkonflikt Kritik ausgesetzt. Die Parteiführung wies Antisemitismus-Vorwürfe jedoch zurück.
Rechnerisch wäre außerdem auch eine Koalition aus CDU, Grünen und SPD möglich. Die CDU war bei der Wahl auf den zweiten Platz gekommen. Krach hatte erklärt, die SPD würde auch mit der CDU sprechen, falls von dort eine Einladung komme. Die Grünen wollen nach erfolgreichen Sondierungen auf einem kleinen Parteitag über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber
