Bürgerentscheid über Multifunktionsarena in Würzburg geplant
In Würzburg sollen die Bürgerinnen und Bürger nach dem Willen von Oberbürgermeister Martin Heilig selbst darüber entscheiden, ob die Stadt den Bau einer neuen Multifunktionsarena unterstützen soll. Überraschend zieht der Grünen-Politiker dabei gemeinsam mit der Initiative „Stoppt die Multifunktionsarena!“ an einem Strang. Eine Abstimmung wäre voraussichtlich im kommenden Frühjahr möglich. Zuvor muss allerdings noch der Stadtrat entscheiden, ob er den Weg über ein sogenanntes Ratsbegehren freimacht. Damit wird am 10. Dezember gerechnet.
Bei einem Bürgerentscheid ist ausschlaggebend, welche Seite die Mehrheit erhält. In Würzburg kommt es voraussichtlich zusätzlich darauf an, dass mindestens zehn Prozent aller Wahlberechtigten für die jeweilige Position stimmen. Wird dieses Quorum verfehlt, wäre der Stadtrat nicht an das Ergebnis gebunden. Entsprechend dürfte eine hohe Beteiligung sowohl für Befürworter als auch für Gegner zentral sein.
Zur Abstimmung gestellt werden soll die Frage, ob die Stadt eine Projektgesellschaft für den Bau der Arena mit bis zu 52,5 Millionen Euro unterstützen soll.
EU billigt staatliche Unterstützung
Die Europäische Kommission hatte bereits im Sommer staatliche Hilfen von rund 52 Millionen Euro für das Vorhaben genehmigt. Geplant ist eine Halle für bis zu 7.000 Besucherinnen und Besucher, die für Sport, Konzerte sowie weitere kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen genutzt werden soll. Vorgesehen sind bis zu 110 Termine pro Jahr.
Nach Darstellung der Befürworter könnte das Projekt die regionale Wirtschaft stärken, Arbeitsplätze schaffen und Sport sowie Kultur in Würzburg und Unterfranken fördern. Die Gesamtkosten liegen nach derzeitigen Schätzungen bei etwa 85 Millionen Euro. Die finanziell angespannte Stadt arbeitet noch an einem Modell, um ihren Anteil an der Finanzierung zu stemmen.
Kritik an Kosten, Standort und Klimaauswirkungen
Vor allem die angespannte Haushaltslage hat die Gegner des Projekts mobilisiert. Die Bürgerinitiative drängt seit Längerem auf einen Bürgerentscheid. Sie beanstandet nicht nur den hohen städtischen Zuschuss, sondern auch den geplanten Standort und mögliche negative Folgen für das Stadtklima.
Nach Angaben der EU-Kommission soll die gemeinnützige Zukunftsstiftung Würzburg das Projekt über eine eigene Gesellschaft umsetzen. Nach Fertigstellung soll die Arena an einen Betreiber verpachtet werden, der bislang noch nicht feststeht.
Grundstück bereits gesichert
Für die Arena hat die Stadt bereits einen notariellen Vertrag zum Kauf eines Grundstücks in der Nähe des Hauptbahnhofs abgeschlossen. Die Bürgerinitiative beziffert den Kaufpreis auf rund 14 Millionen Euro.
Ende Juli hatte Oberbürgermeister Heilig nach einem Grundsatzbeschluss des Stadtrats bereits von einem „Point of no return“ gesprochen. Falls sich die Bürgerinnen und Bürger nun gegen die Förderung aussprechen, ist offen, wie mit dem bereits gekauften Grundstück verfahren würde. Zudem hatte der Stadtrat im September mehrheitlich auch die Baugenehmigung für die Multifunktionsarena erteilt.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Julian Weber