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Elon Musk ist einer Vorladung in Paris im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen seine Plattform X in Frankreich nicht gefolgt. Wie französische Medien unter Berufung auf die Pariser Staatsanwaltschaft berichteten, bestätigte die Behörde, dass Musk zu dem Termin nicht erschienen sei. Die Ermittlungen würden dadurch jedoch nicht aufgehalten, erklärte die Staatsanwaltschaft. Weder Musk noch die ebenfalls geladene frühere X-Chefin Linda Yaccarino waren bei der freiwilligen Anhörung zum Erscheinen verpflichtet.
Ermittlungen wegen Algorithmen, Hassinhalten und Deepfakes
Die Pariser Staatsanwaltschaft untersucht seit etwa einem Jahr den Verdacht, dass die Algorithmen von X so verändert worden sein könnten, dass rechtsextreme Inhalte stärker verbreitet werden. Darüber hinaus geht es um Vorwürfe der Holocaustleugnung sowie um sexualisierte Darstellungen.
Im Fokus stehen auch mit dem KI-Chatbot Grok erzeugte sexualisierte Deepfakes von Frauen und Kindern, die international scharfe Kritik ausgelöst hatten. Unter Deepfakes versteht man mithilfe künstlicher Intelligenz erstellte Bilder, Videos oder Audiodateien, die echt wirken, obwohl sie manipuliert sind.
X hatte die Vorwürfe nach früheren Durchsuchungen als unbegründet zurückgewiesen. Das Unternehmen bestreitet jedes Fehlverhalten und sieht in dem Vorgehen eine Gefährdung der Meinungsfreiheit. Man wolle die eigenen Grundrechte sowie die der Nutzer verteidigen. Musk selbst reagierte auf X mit Beleidigungen gegen die französischen Ermittler.
Rückendeckung aus den USA und Kritik an Europa
Musk vertritt seit Langem rechte politische Positionen und wirft Europa vor, abweichende Meinungen zu stark einzuschränken. Unterstützung erhielt er dabei teilweise von US-Vizepräsident JD Vance. Nicht nur in Frankreich, sondern auch auf Basis europäischer Digitalgesetze laufen mehrere Untersuchungen und Verfahren gegen X. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump wirft Brüssel in diesem Zusammenhang Zensur vor.
Das Wall Street Journal berichtete zudem über ein Schreiben des US-Justizministeriums, das sich zugunsten von X positioniert. Demnach vertritt Washington die Auffassung, die Pariser Ermittlungen verstießen gegen den ersten Verfassungszusatz der USA zum Schutz der Meinungsfreiheit. Laut dem Bericht teilte das Ministerium den französischen Behörden außerdem mit, dass es die Untersuchungen gegen Musks Plattform nicht unterstützen werde.
Paris pocht auf Einhaltung französischer Gesetze
Nach einer Durchsuchung von Räumen von X im Februar hatte die Pariser Staatsanwaltschaft erklärt, Ziel der Ermittlungen sei es, einen Betrieb der Plattform in Frankreich sicherzustellen, der mit dem französischen Recht vereinbar ist. Mit der Vorladung von Musk und Yaccarino sollte beiden die Gelegenheit gegeben werden, ihre Sicht der Dinge darzustellen und gegebenenfalls geplante Maßnahmen zur Einhaltung der Vorschriften zu erläutern.
Quelle: dpa/bearbeitet durch Topaktuell Redaktion
